Nutzungsbedingungen für Accounts

I. Geltungsbereich

a) Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Webseite sms16.de, einschließlich der angebotenen Inhalte und Dienstleistungen. Sie gelten auch für solche Inhalte, die der Benutzer im Rahmen der sms16.de Webseite, in Chats, Kommentaren oder Foren erstellen und/oder auf die sms16.de Webseite einstellt (Nachfolgend "Benutzerinhalte" genannt).

b) Der Benutzer bestätigt bei der Anmeldung durch Betätigen der Absende-Schaltfläche, dass er diese Nutzungsbedingungen anerkennt.

II. Anmeldung

a) Durch die Übersendung des korrekt ausgefüllten Anmeldeformulars (Registrierung) über das Internet und die Empfangsbestätigung von sms16.de kommt ein Vertrag über die Nutzung der sms16.de- Dienstleistungen zustande.

b)Es ist nicht gestattet, sich mit mehreren Benutzernamen bei sms16.de zu registrieren. Beim Verstoß gegen diese Regelung werden je nach Ausmaß entweder alle Accounts umgehend ohne Verwarnung gesperrt, oder es wird dem Nutzer freigestellt sich für einen Account zu entscheiden. Die Entscheidung obliegt dem Administrator.

III. Gegenstand und Umfang der Dienstleistungen

a) sms16.de richtet für den Benutzer einen persönlichen Account ein. Für die Vermittlung des Zugangs zum Internet welcher gesonderte Kosten verursacht, ist der Benutzer selbst verantwortlich; dies ist nicht Bestandteil der Leistung von sms16.de.

b) Kostenlose Zusatzleistungen, die über die Einrichtung des persönlichen Accounts hinausgehen, werden nicht Gegenstand der geschuldeten Leistung und können von sms16.de jederzeit wieder eingestellt werden.

c) sms16.de bietet von Zeit zu Zeit Gewinnspiele an, die mit Teilnahmebeschränkungen verbunden sein können. sms16.de gewährt auf die Teilnahme an solchen Gewinnspielen keinen Rechtsanspruch.

IV. Gewährleistung

a) sms16.de übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes.

b) Auf den Transport von Daten über das Internet hat sms16.de keinen Einfluss. Unvorhersehbare Ereignisse wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Übertragungsmitteln oder sonstige Störungen, die nicht von sms16.de zu vertreten sind, entbinden sms16.de von der Leistungspflicht und Gewährleistung. sms16.de wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen baldmöglichst zu beseitigen.

c) Für die inhaltliche Richtigkeit, einschließlich der "Benutzerinhalte", übernimmt sms16.de keine Gewährleistung.

V. Kündigung/Einstellung des Dienstes

a) Der Benutzer und sms16.de können den Vertrag über den kostenlosen Service jederzeit fristlos, ohne Angabe von Gründen, kündigen. Der Benutzer löscht dafür einfach seinen Account.

b) Falls sms16.de die Kündigung ausspricht, werden sämtliche personenbezogene Daten des Benutzers gelöscht.

VI. Nutzung des Dienstes

a) Zur Nutzung des Services erklärt sich der Nutzer bereit, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (nachfolgend "Registrierungsdaten") nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. Falls diese Pflicht nicht erfüllt wird, oder falls bei sms16.de der Verdacht einer Nichterfüllung der Pflicht bestehen sollte, ist sms16.de berechtigt, den Account des Nutzers vorübergehend oder auf Dauer zu löschen, und den Nutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Dienste gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.

b) Der Benutzer verpflichtet sich, seinen Account gegen jegliche Nutzung durch unbefugte Dritte zu schützen. sms16.de weist an dieser Stelle darauf hin, dass das gewählte persönliche Passwort nicht weitergegeben werden darf. Der Benutzer haftet für jede unbefugte Nutzung seines sms16.de Accounts. Der Benutzer hat selbst dafür Sorge zu tragen, ein sicheres Passwort zu wählen. Der Nutzer wird sms16.de im Falle der unbefugten Nutzung der Services von sms16.de unter Verwendung seines Benutzernamens und Passwortes unverzüglich nach Kenntnis unterrichten.

c) Sämtliche Inhalte und Services von sms16.de sind geschützt (und dürfen nur nach vorher genehmigter Form verwendet, gespeichert oder weiterverarbeitetwerden. Der Benutzer ist insbesondere verpflichtet, die auf der sms16.de Webseite verwendeten Zeichen (Namen, Marken, Unternehmenskennzeichen, u.ä.) unverändert zu belassen.

d) Der Benutzer gewährt sms16.de das zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht-ausschließliche, unwiderrufliche, vergütungsfreie Recht, die von ihm im Rahmen der sms16.de Webseite in Chat, Kommentaren oder Foren eingestellten Inhalte zu nutzen und kommerziell zu verwerten.

e) Der Benutzer verpflichtet sich ferner: keine Anwendungen durchzuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen könnte; keine Versuche zu unternehmen, den Quellcode des sms16.de-Onlinedienstes zu übersetzen, zurückzuentwickeln ("reverse engineering"), zu dekompilieren oder zu entassemblieren; keine Versuche zu unternehmen oder Programme zu entwickeln, die die Programmfunktionen des sms16.de-Onlinedienstes unter Umgehung der Benutzeroberfläche ermöglichen. Dies gilt insbesondere für entsprechende Scripts, Robots, Posting-Automatismen und andere technische Einrichtungen, die ähnliche Zwecke erfüllen.

f) Der Benutzer steht dafür ein und ist allein verantwortlich, dass die von ihm eingestellten und/oder versendeten Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen.

g) Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer: keine Inhalte einzustellen oder zu versenden, die mit den Grundsätzen des unlauteren Wettbewerbs und des Verbraucherschutzes, dem Urheberrecht und gewerblichen Schutzrechten Dritter, dem Datenschutz, einschlägigen strafrechtlichen Bestimmungen und/oder den allgemeinen Gesetzen, den Bestimmungen zum Schutze der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre unvereinbar sind (insgesamt: die "vertragswidrigen Inhalte"). Als vertragswidrige Inhalte gelten insbesondere Inhalte von diskriminierendem, rassistischem, fremden- feindlichem, pornographischem oder anderweitig sexuell herabwürdigendem Charakter; die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Als Einstellung von vertragswidrigen Inhalten gilt auch die Einrichtung von Hypertextlinks oder anderen technischen Verknüpfungen, die zu vertragswidrigen Inhalten auf Webseiten Dritter hinführen.

h) Der Benutzer erkennt an, dass sms16.de jederzeit berechtigt ist, ihn vom Chat oder allen anderen Angeboten und Dienstleistungen, ohne Angaben von Gründen, auf bestimmte oder unbestimmte Zeit auszuschließen.

VII. Haftung

a) Eine Haftung für Benutzerinhalte wird ausgeschlossen. sms16.de behält sich jedoch das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen, wenn diese bekannt werden und auf gerichtliche oder behördliche Anordnung auch an die Strafver- folgungsbehörden weiterzugeben.

b) Der Benutzer ist verpflichtet, im Falle des Verstoßes gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen, sms16.de von sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei zu stellen sowie hierdurch entstandene Verluste, Kosten oder Schäden zu ersetzen.

c) sms16.de haftet nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, für Personenschäden sowie wegen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Mit Ausnahme dieser Fälle ist die Haftung auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten beschränkt. In Fällen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung von sms16.de auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, soweit sms16.de oder seinen Erfüllungsgehilfen nicht grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten zur Last fällt.

d) Eine weitergehende Haftung von sms16.de wird ausgeschlossen. Insbesondere wird keine Haftung übernommen für Fälle von Funktionsstörungen der Übertragungswege, höherer Gewalt, Verfügbarkeit und für Umstände, die außerhalb des Einflussbereichs von sms16.de liegen.

VIII. Datenschutz

a) Bei der Behandlung der Daten des Benutzers beachtet sms16.de die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorschriften.

b) Personenbezogene Daten werden zu jeder Zeit in der Bundesrepublik Deutschland, wo die Server von sms16.de stehen, gespeichert und verarbeitet. Die Verarbeitung von Daten erfolgt nur, soweit dies für die Erfüllung und Durchführung des Vertrags notwenig ist.

c) Der Benutzer kann die über ihn gespeicherten Daten jederzeit durch Zugang zu den Einstellungen seines Accounts einsehen.

d) Soweit es für die Durchführung des Vertrags oder zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften erforderlich ist, werden Verbindungsdaten gespeichert. Diese werden umgehend gelöscht, wenn der zur Speicherung erforderliche Zweck wegfällt. e) Mit Beendigung und Abwicklung des Vertrags werden sämtliche personenbezogenen Daten des Benutzers spätestens nach einer Bearbeitungszeit von 14 Tagen gelöscht.

IX.Änderung der Nutzungsbedingungen

a) sms16.de behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen sowie die Leistungsbeschreibung jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer vier Wochen vor in Kraft treten der geänderten Bedingungen über die erste Bildschirmseite oder per E-Mail von sms16.de informiert. Wenn der Benutzer nicht innerhalb von vier Wochen den Änderungen widerspricht, gelten diese als genehmigt.

X. Sonstiges

a) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein oder sollten diese Nutzungsbedingungen eine Lücke aufweisen, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht. Anstelle der betreffenden unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll diejenige wirksame Bestimmung gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Nutzungsbedingungen am Nächsten kommt.

b) Abweichende allgemeine Nutzungsbedingungen, auch solche, die der Benutzer als Bestandteil der Benutzerinhalte übermittelt, gelten nicht, wenn diese nicht von sms16.de schriftlich bestätigt werden.

c) Diese Nutzungsbedingungen und alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Benutzer und sms16.de ergebenden Rechtstreitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.